Allgemeine Geschäftsbedingungen der Global Emotion GmbH

Global Emotion - Innovative interkulturelle Trainings, Interkulturelles Coaching, Interkulturelles E-Learning

1. Vorbemerkung

1.1

Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der Global Emotion GmbH bereitgestellten digitalen Datenbanken, Applikationen, Informationen, Erläuterungen und sonstigen Onlinediensten (im Folgenden Online Produkte genannt), deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt. Die Vertragsabwicklung erfolgt durch das Unternehmen Global Emotion GmbH, Geschäftsführer Ansgar Bittermann, Destouchesstraße 68, 80796 München (im Folgenden Global Emotion genannt).

1.2

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Unternehmer. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3

Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unserem Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden die Leistungen an sich vorbehaltlos erbringen.

 

2. Vertragsschluss/Zugang zum Online Produkt "Mehr Sicherheit in China"

2.1

Der Kunde erwirbt durch Abschluss eines Vertrages eine 30-tgige Nutzungslizenz der Software. Die Lizenzdauer beginnt erst mit dem vollständigen Zahlungseingang der Lizenzgebühr auf dem Konto von Global Emotion. Die Dauer des Nutzungsrechts endet mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.

2.2

Der Lizenzvertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde nach erfolgter Registrierung auf dem Portal von Global Emotion ein Online Produkt auswählt und von Global Emotion per E-Mail eine Auftragsannahme seiner Online Produkt-Auswahl erhält. Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Annahme des Vertrages durch Global Emotion. Mit Eingang der Zahlung des Kunden auf dem Konto von Global Emotion wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online Produkten eingeräumt, das auf die insbesondere unter Ziffer 6 beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei Global Emotion als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.

2.3

Der Zugang des Nutzers zu den Online Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Das Passwort wird dem Nutzer nach erfolgter Registrierung zugesandt. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Nutzer hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich Global Emotion zu unterrichten. Im übrigen ist Global Emotion berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den Online Produkten zu sperren. Der Nutzer haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.

 

3. Zahlungsbedingungen

3.1

Die Rechnung ist mit Datum der Rechnungsstellung fällig und zahlbar ohne Abzug. Bei Bankeinzug wird der Preis der Nutzungslizenz vom Konto des Vertragspartners abgebucht.

3.2

Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer). Alle Preise und Konditionen können unter info(at)globalemotion.de erfragt werden. Sowohl die

Bruttoendpreise als auch die Nettopreise werden gesondert im Preisblatt aufgeführt.

3.3

Der Kunde ist berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

 

4. Kündigung

4.1

Die Nichtnutzung von Online Produkten gilt nicht als Kündigung.

4.2

Das Recht zur auerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

4.3 Das Vertragsverhältnis endet automatisch nach Ablauf der 30-tgigen Nutzungslizenz.

 

5. Urheber-/Nutzungsrechte

5.1

Alle Urheber und sonstigen Schutzrechte an den Online Produkten verbleiben bei Global Emotion. Die Nutzungsrechte werden dem Kunden für die Dauer des Vertrages bertragen.

5.2

Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Online Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist.

5.3

Der Kunde verpflichtet sich, die Online Produkte nur fr eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Online Produkte zu ermöglichen. Der Zugang zu den Online Produkten darf nur von einem Rechner, nicht jedoch gleichzeitig von zwei oder mehreren Rechnern, gleich ob durch dieselbe oder verschiedene Personen gleichzeitig, genutzt werden.

5.4

Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt von einem oder mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig auf die Online Produkte zuzugreifen.

5.5

Der Kunden darf ferner nicht die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder und Videos, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern.

 

6. Gewährleistung/Haftung

6.1

Die Online Produkte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der Online Produkte stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation der Online Produkte erforderlich macht. Ist die Fortsetzung des Vertrages aufgrund der Bedingungen unzumutbar, kann jede Partei den Vertrag innerhalb von 14 Tagen kündigen.

6.2

Fr durch den Einsatz der Online Produkte an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird bei Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit und Kardinalpflichten (vertragliche Hauptpflichten) gehaftet. Darüber hinaus wird nur dann gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensurschliche Mangel an den Online Produkten von einem gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.

Bei Verträgen mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten - gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag dem Betrieb ihres Handelsgewerbes dient - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.

 

7. Veröffentlichung

7.1

Der Rechtinhaber versichert, dass die Datenbank bereits veröffentlicht ist.

 

8. Nichtverfügbarkeit

8.1

Global Emotion bemüht sich, den Zugang zu den Online Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

 

9. Datenschutz

9.1

Hinweis nach 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch Global Emotion.

 

10. Schlussbestimmungen

10.1

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. 139 BGB findet keine Anwendung.

10.2

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

10.3

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist München.

 

Reklamationen, Kündigungen, Widerrufe bitte an folgende Adresse senden:

Global Emotion GmbH, Geschäftsführer Ansgar Bittermann, Destouchesstraße 68, 80796 München

Stand: München, Mai 2009